Wir nennen es Politik by Weisband Marina

Author:Weisband, Marina [Weisband, Marina]
Language: deu
Format: epub
Publisher: Klett-Cotta
Published: 2013-03-09T23:00:00+00:00

Exkurs: LiquidFeedback

Jerusalem, Israel. In einer Seitenstraße befindet sich eine verrauchte kleine Kneipe, in der Jazz-Musik gespielt wird. Sie gehört Dan, der jahrzehntelang Direktor eines wichtigen israelischen Politmagazins im Fernsehen war. Heute gehört ihm einfach nur die Bar, wo er sich zu Gästen an den Tisch setzt. An unserem Tisch sitzen Mitglieder der neu gegründeten Piratenpartei Israel. Im Halbdunkel kreisen zwischen uns Gläser, Zigaretten und diverse Sprachen. Es sind schwierige Zeiten für die junge Partei, weil in zwei Monaten Wahlen anstehen, zu denen sie bereits antreten müssen. Das heißt konkret, dass viel praktische Arbeit ins Haus steht. Keith hat seinen Laptop aufgeklappt und zeigt mir etwas, das ich von zuhause kenne. LiquidFeedback. »Im Prinzip haben wir das Tool bisher bloß ins Hebräische übersetzt«, erzählt Noam. »Aber wir wollen es noch mehr an unsere Bedürfnisse anpassen. Es lässt sich gut in der Kommunalpolitik einsetzen. Es gibt hier viele, die nicht wahlberechtigt sind, in Ost-Jerusalem. Die können wir damit zu uns ins Boot holen. Wir arbeiten gerade an einem Konzept für die Registrierung.« »Bei uns haben wir es an die Mitgliederdatenbank gekoppelt«, erzähle ich. Wir reden über verschiedene Konzepte der Verifizierung eines echten Menschen, über Datenschutz und über die Möglichkeit verbindlicher Abstimmungen. Ich stelle alte und neue Konzepte vor, die die deutschen Piraten zurzeit ausprobieren. Die Israelis erklären die lokalen und gesetzlichen Umstände. Wir gleichen Ideen ab, wir streiten. Ich beginne zu begreifen, dass dieser Prozess an vielen Orten der Welt passiert. Gerade jetzt sitzen irgendwo junge Menschen zusammen und zerbrechen sich die Köpfe, debattieren über Möglichkeiten, demokratische Netze zu bauen. Und dadurch, dass es so viele sind und dass dieser Prozess so dezentral ist, kommen wir mit einer wahnsinnigen Geschwindigkeit voran. Alles, was ich hier schreibe, kann also nur eine Momentaufnahme sein. LiquidFeedback ist eine politische Online-Plattform. Und LiquidFeedback funktioniert nach den Prinzipien der Liquid Democracy.

Ich habe bereits über die Grundideen von Liquid Democracy gesprochen: Vertrauen, Kontrollierbarkeit und flexible Delegation von Arbeit und Einfluss. Eine ganz analoge Umsetzung könnte man sich folgendermaßen vorstellen: Wir organisieren eine Podiumsdiskussion mit rund 2000 Zuschauern, aber wir legen kein Thema fest und laden auch keine Referenten ein. Das Publikum entscheidet demokratisch, wer reden darf (und damit auch, über was gesprochen wird): Als Anwesende bekomme ich eine Art Golfball mit einer eindeutigen Nummer darauf (so wie beim Lotto). Diesen kann ich jederzeit an jemand anderen weitergeben oder wieder zurückverlangen. Auf dem Podium sitzen dann jeweils die fünf Leute, die gerade die meisten Bälle haben. Wenn ich selbst viele davon habe, muss ich natürlich nicht selbst reden. Ich kann meine ganze Bällesammlung an jemanden weitergeben (und jederzeit wieder zurückverlangen). Je größer meine Sammlung ist, desto mehr Einfluss habe ich auf den Verlauf der Diskussion. Wenn ich Glück habe, kann ich sogar mal eben dafür sorgen, dass eine bestimmte Person auf das Podium kommt oder dieses verlassen muss. Wenn die Redebeiträge von mir – oder denjenigen, die ich auf das Podium gebracht habe – niemand hören will, werde ich diesen Luxus wieder verlieren. Das kann sogar sehr schnell gehen.

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